Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der ATJ Automotive GmbH

1. Geltungsbereich
1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen von Kunden im Onlineshop der ATJ Automotive GmbH, Eibenstocker Straße 39f, 08349 Johanngeorgenstadt (nachfolgend „ATJ“) sowie für telefonische Bestellungen. Sie regeln das Zustandekommen des Vertrages zwischen ATJ und einem Kunden, die Abwicklung von geschlossenen Verträgen und die wechselseitigen Rechte und Pflichten. 

1.2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen ATJ und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt ATJ nicht an, es sei denn, ATJ hat ausdrücklich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Anbieter und Vertragspartner
Anbieter des Onlineshops ist und Vertragspartner des Kunden wird:

ATJ Automotive GmbH, Eibenstocker Straße 39f, 08349 Johanngeorgenstadt
Geschäftsführer: Michal Dornák & Marlene Meyer 

Tel.: 0049 - 3773 / 50 55-0
Fax: 0049 - 3773 / 50 55-25
E-Mail: info@fox-sportauspuff.de
Internet: http://www.fox-sportauspuff.de/
Handelsregisternummer: HRB 7013 Amtsgericht Chemnitz

3. Vertragsabschluss, Vertragssprache und Speicherung des Vertragstextes
3.1. Vertragsschluss bei Bestellungen über unseren Onlineshop
3.1.1. Die Präsentation der Waren in unserem Onlineshop ist kein verbindliches Angebot an den Kunden, sondern stellt lediglich einen Online-Verkaufsprospekt dar.
3.1.2. Die Absendung der Bestellung (des Onlinebestellformulars) durch den Kunden stellt ein verbindliches Angebot des Kunden an ATJ zum Abschluss eines Kaufvertrages über die in der Bestellung enthaltenen Waren zu den mit der Bestellung übermittelten Konditionen dar.
3.1.3. Nach Eingang der Bestellung schickt ATJ dem Kunden eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei ATJ bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestell- und Vertragsbestätigung). Mit dieser E-Mail-Bestätigung kommt der Kaufvertrag zustande. 

3.2. Vertragsschluss bei telefonischen Bestellungen
3.2.1. Auch hier gilt: Die Präsentation der Waren in unserem Onlineshop ist kein verbindliches Angebot an den Kunden, sondern stellt lediglich einen Online-Verkaufsprospekt dar.
3.2.2. Die telefonische Bestellung durch den Kunden stellt ein verbindliches Angebot des Kunden an ATJ zum Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellten Waren dar.
3.2.3. Die Entgegennahme der Bestellung durch die Telefonisten von ATJ, die lediglich Empfangsboten sind und keine rechtsgeschäftlichen Erklärungen für ATJ abgeben können, stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung des Kunden dar.
3.2.4. Nach Eingang der Bestellung schickt ATJ dem Kunden eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei ATJ bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestell- und Vertragsbestätigung). Mit dieser E-Mail-Bestätigung kommt der Kaufvertrag zustande.

3.3. Vertragssprache und Speicherung des Vertragstexts
3.3.1. Der Vertragsschluss kann derzeit nur in deutscher Sprache erfolgen.
3.3.2. Der Vertragstext (die Bestellung) eines Kunden wird von uns gespeichert. Dieser gespeicherte Vertragstext ist für den Kunden jedoch nicht zugänglich. Der Käufer hat aber die Möglichkeit, den Vertragstext seiner Bestellung entsprechend den nachfolgenden Regelungen zu archivieren.
3.3.3. Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Onlineshop jederzeit in der jeweils aktuellen Fassung einsehen; veraltete Fassungen werden dort nicht vorgehalten. Der Kunde kann dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, z.B. indem er die üblichen Funktionen seines Programms zum Betrachten von Internetseiten (=Browser: dort meist „Datei“ -> „Drucken“ bzw. „Speichern unter“) nutzt.
3.3.4. Der Kunde kann zusätzlich die Daten seiner Bestellung archivieren, indem er bei einer Bestellung im Onlineshop die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Onlineshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen seines Browsers ausdruckt bzw. speichert oder der Käufer wartet die Bestell- und Vertragsbestätigung ab, die wir dem Kunden zusätzlich per E-Mail nach Abschluss seiner Bestellung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zukommen lassen. Diese E-Mail enthält noch einmal die Daten der Bestellung des Käufers und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und lässt sich ausdrucken bzw. mit dem E-Mail-Programm des Käufers abspeichern. 

4. Kommentarlose Warenrücksendung innerhalb der Widerrufsfrist
Wenn Sie uns gelieferte Ware(n) innerhalb der Widerrufsfrist (siehe zu den Einzelheiten die Widerrufsbelehrung) ohne weitere Angaben an uns zurücksenden, werten wir die Rücksendung als Widerruf. Sollten Sie keinen Widerruf wünschen, sondern Gewährleistungsansprüche geltend machen wollen, bitten wir Sie, uns dies bei der Rücksendung ausdrücklich mitzuteilen. 

5. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen
5.1. Alle in unserem Onlineshop angegebenen Preise enthalten die gesetzlich festgesetzte Mehrwertsteuer. Alle Preise verstehen sich ab Lager inklusive Verpackung und zuzüglich sämtlicher entstehender Versandkosten.
5.2. Versandkosten: Eine Aufstellung der im Einzelnen anfallenden Versandkosten finden Sie hier. Bei Bestellungen über unseren Onlineshop oder telefonischen Bestellungen fallen für Selbstabholer keine Bereitstellungskosten an.
5.3. Bitte beachten Sie bei einer Bestellung aus der Schweiz oder anderen Ländern, welche Einfuhrzoll erheben, dass ATJ keinen Einfluss auf die Höhe der Zollgebühren oder die zu entrichtenden Steuern Ihres Landes hat. In diesem Fall informieren Sie sich bitte über die für Sie anfallenden Kosten einer Bestellung, welche erst bei der Einfuhr der Ware in Ihr Land erhoben werden. Diese Gebühren werden NICHT von ATJ erhoben und sind auch NICHT bereits in den Versandgebühren enthalten.
5.4. Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlarten wählen: Rechnung, Lastschrift, per Vorkasse, PayPal, Kreditkarte oder Finanzierung über die Santander Bank. Für die Zahlarten Paypal, Rechnung, Kreditkarte und Lastschrift gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, welche hier abrufbar sind:

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE

Im Fall einer Finanzierung über die Santander Bank finden Sie die diese unter:
https://www.santander.de/content/pdf/agb-sonderbedingungen/allgemeine-geschaeftsbedingungen.pdf

6. Lieferung
6.1. Die Lieferung erfolgt durch Sendung ab Lager an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift oder bei Vereinbarung durch Abholung durch den Kunden in unseren Ladengeschäft (Selbstabholung).
6.2. Bei Selbstabholung erhält der Kunde eine gesonderte Mitteilung per E-Mail, dass die bestellte Ware zur Abholung bereitliegt. Wird die Ware nicht innerhalb von einer Woche ab Erhalt der Mitteilung, dass die Ware zur Abholung bereitliegt, abgeholt, ist ATJ berechtigt, dem Kunden per E-Mail eine angemessene Frist zur Abholung der Ware zu setzen. Holt der Kunde die Ware nicht innerhalb dieser Frist ab, ist ATJ berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Sofern ATJ von diesem Rücktrittsrecht Gebrauch macht, wird ATJ dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail oder schriftlich mitteilen; bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden diesem ebenfalls unverzüglich erstattet.
6.3. Bei Versand: Sofern ATJ die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung veranlasst, sofern es sich hierbei um Lagerware handelt. Sollte eine Anfertigung notwendig sein, wird die Lieferfrist individuell vereinbart bzw. von uns bei Annahme der Bestellung angegeben
6.4. Lieferung bei Vorkasse: Bei Bestellungen gegen Vorkasse erfolgt die Auslieferung erst nach vollständigem Geldeingang bei ATJ. Im Falle von Vorkassebestellungen nimmt ATJ keine Reservierung der bestellten Waren bis zum Zahlungseingang für den Kunden vor. Sollte es in diesem Zusammenhang zu Verzögerungen bei der Auslieferung kommen, z.B. weil die bestellte Ware zwischenzeitlich abverkauft ist und neu bestellt werden muss, wird ATJ den Kunden umgehend hierüber informieren.
6.5. Falls ATJ ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von ATJ seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist ATJ dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn ATJ mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise von ATJ zu vertreten ist. In dem Fall eines solchen Rücktritts wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.
6.6. Wenn ATJ an der Erfüllung einer Lieferverpflichtung durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die ATJ oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und ATJ diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. höhere Gewalt, Krieg, Naturkatastrophen, Streik, Aussperrung, Feuerschäden, Epidemien, Pandemien oder behördliche Anordnungen, so verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit. ATJ wird den Kunden unverzüglich vom Eintritt solcher Ereignisse in Kenntnis setzen. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

7. Transportschäden
7.1. Soweit die Lieferung an die vom Kunden mitgeteilte Lieferanschrift erfolgt, schaltet ATJ hierfür ein Frachtunternehmen (z.B. dpd, DHL oder GLS) ein. Das Risiko, dass die Ware während des Transports untergeht oder beschädigt wird, trägt nach dem Gesetz im Verhältnis zum Kunden ATJ, sofern sich der Kunde nicht in Annahmeverzug befindet.
7.2. Damit ATJ eventuelle Ansprüche wegen Transportschäden gegenüber dem Transportunternehmen absichern kann, müssen äußerlich erkennbare Transportschäden bei Ablieferung der Bestellung dem Paketboten angezeigt werden; äußerlich nicht erkennbare Transportschäden müssen dem Transportunternehmen von uns spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Ablieferung durch das Transportunternehmen beim Kunden angezeigt werden, da andernfalls zu Lasten von ATJ vermutet wird, dass die Bestellung ohne Transportschäden ausgeliefert wurde.
7.2.1. Bei äußerlich erkennbaren Transportschäden ist das Paket bei Lieferung zu öffnen und auf Transportschäden zu untersuchen. Wird bei dieser Prüfung ein Transportschaden festgestellt, ist dieser dem Paketboten anzuzeigen und vom Paketboten bestätigen zu lassen.
7.2.2. Bei äußerlich nicht erkennbaren Transportschäden ist die Ware soweit noch möglich in der Originalverpackung zu belassen und ATJ umgehend telefonisch oder per E-Mail von dem Schaden zu informieren.
7.2.3. Gewährleistungsansprüche wegen etwaiger Transportschäden werden durch die vorstehenden Regelungen nicht berührt. 

8. Eigentumsvorbehalt
8.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von ATJ.
8.2. Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie - unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. 

9. Gewährleistung
9.1. Dem Kunden stehen (vorbehaltlich der Regelung für Unternehmer in Ziff. 9.3.) die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
9.2. Keine Gewährleistung wird übernommen für Schäden, die entstanden sind aus unsachgemäßer oder ungeeigneter Verwendung, fehlerhafter Inbetriebnahme oder Montage, natürliche Abnutzung, nachlässige oder fehlerhafte Verwendung, Nichtbeachtung der Wartungs- oder Betriebsanleitung sowie unsachgemäße Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen durch den Kunden oder Dritte.
9.3. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 BGB gilt für die Gewährleistungsansprüche des Kunden weiterhin Folgendes als vereinbart: Soweit ATJ wegen eines Mangels Gewähr durch Nacherfüllung zu leisten hat, liegt die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung einer mangelfreien Sache erfolgt, bei ATJ. Offensichtliche Mängel müssen gegenüber ATJ unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen nach Lieferung der Ware in Textform (z.B. E-Mail) angezeigt werden, verdeckte Mängel sind ebenfalls unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen nach deren bekannt werden in Textform (z.B E-Mail) anzuzeigen. Erfolgt die Mängelanzeige nicht fristgerecht, sind die Gewährleistungsrechte des Kunden bezogen auf den nicht rechtzeitig angezeigten Mangel ausgeschlossen. Das gilt jedoch nicht, soweit ATJ den Mangel arglistig verschwiegen und/oder eine entsprechende Garantie übernommen hat.
9.4. Die Gewährleistungsfrist beträgt grundsätzlich 2 Jahre für Verbraucher und 1 Jahr für Unternehmer, gerechnet ab Gefahrenübergang. 

10. Haftung
10.1. ATJ haftet unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung unserer gesetzlichen Vertretern oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit ATJ bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haftet sie auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet ATJ allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist. ATJ haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). ATJ haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet ATJ im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 - 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit die Haftung von ATJ ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

10.2. Der Einbau der von ATJ vertriebenen Produkte muss fachgerecht, am besten durch eine Fachwerkstatt erfolgen. ATJ weist ausdrücklich darauf hin, dass der Einbau und die Montage der Kaufgegenstände zum Erlöschen der allgemeinen Betriebszulassung (ABE) bzw. der Zulassung für das umgebaute Kfz führen kann. Es ist ausschließlich Sache des Kunden, sich erforderlichenfalls unverzüglich um eine ABE, Zulassung oder Begutachtung zu bemühen. Ohne ABE oder Zulassung nach der StVZO dürfen Kfz nicht im Geltungsbereich der StVZO geführt und verwendet werden.

11. Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher 

Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das nach Maßgabe der gesetzlichen Regelungen wie folgt belehrt wird: 

WIDERRUFSBELEHRUNG 

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

ATJ Automotive GmbH, Eibenstocker Straße 39f, 08349 Johanngeorgenstadt
Fax: 0049 - 3773 / 50 55-25
E-Mail: info@fox-sportauspuff.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden auf höchstens etwa ... € (Spedition) geschätzt. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. 

Muster Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Das Formular ist nicht zwingend) 

An:
ATJ Automotive GmbH
Eibenstocker Straße 39f
08349 Johanngeorgenstadt
Fax: 0049 - 3773 / 50 55-25
E-Mail: info@fox-sportauspuff.de 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) ______________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________
Bestellt am (*)/erhalten am(*)________________________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)________________________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)____________________________________________________________________
Datum, Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) _________________________________________________
(*) Unzutreffendes streichen. 

11. Alternative Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ zu finden ist. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit. 

12. Rechtswahl und Gerichtsstand
12.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss materiellen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Die gesetzlichen Vorschriften zur Geltung zwingenden Verbraucherschutzrechtes bleiben unberührt.
12.2. Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften. 

Johanngeorgenstadt, den 03.08.2023